Kann ein amtsarzt oder ein arzt auch über das Infektionsschutzgesetz entscheiden für die corona regeln was jetzt wie z.b maske sein muss?
Das Ergebnis basiert auf 3 Abstimmungen
2 Antworten
Ein amtsarzt
Wenn es Vorschriften gibt, z. B. in der Krankenpflege oder in der Küche, darf er das. Das Infektionsschutzgesetz ist Ländersache.
kllaura
03.07.2023, 19:27
@volkanyalin
Richtig. Die Länder sind dafür zuständig nach dem Bundesseuchengesetz.
Ein arzt
Ein Arzt kann eine Maskenpflicht für den Praxisbesuch erlassen.
Also darf der amtsarzt über dieses gesetz Allgemeinverfügungen erlassen