Brille auf Rezept auch nachträglich?

3 Antworten

Vielen Dank für die Antwort. Ja die Gesetzesregelung tritt erst noch in Kraft. Woher stammt die Aussage das es nicht rückwirkend geht? Gibt es hier eine offizielle Aussage?
Fallen Linsen auch unter diese neue Regelung?

Apolon  10.03.2017, 14:06

Ab wann die gesetzliche Regelung gilt, findest du im Gesetzestext.

Gesetzte gelten grundsätzlich immer erst ab dem Tag, an dem sie in Kraft treten. dazu werden diese im bunsdesanzeiger veröffentlicht. Diese einfache Regel wird überall umgesetzt.

Erhöhungen der Gehälter ab 01.01.17 bedeutet auch nicht, dass man -weil es einem gefällt, diese schon ab Dezember bekommen kann.

Regeln und Gesetze gelten immer ab dem Tag, an dem sie in Kraft treten.

Deine Freundin hat Pech gehabt, bei der nächsten kann sie sich dann um einen Zuschuß bemühen.

das geht nicht rückwirkend, außerdem ist die Gesetzesänderung erst beschlossen worden, aber noch nicht in Kraft getreten.